Gleichbehandlung für Frauen und Männer
 

Das für Familie zuständige Bundesministerium

Das für Familie zuständige Bundesministerium benennt sich in exkludierender Weise: Es führt in seinem Namen eine Aufzählung von Zuständigenkeiten: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Männer zählen nicht zur Zielgruppe. Diese Benennung steht für Diskriminierung und Unsichtbarmachung der Anliegen von Männern -  in Zeiten von "geschlechtergerechter Sprache".

Im zuständigen Bundesministerium existieren keine Referate für Männer. Für Frauenbelange ist eine Abteilung mit 16 Referaten reserviert:  Abteilung 4 (Gleichstellung) unter Leitung von Christine Morgenstern (darunter ein Referat 415 mit der Ausrichtung: Frauenpolitik für Männer).

Im zuständigen Bundesministerium existieren keine Referate für Väter. Für Mütterbelange sind Referate in der Abteilung 2 (Familie) unter Leitung von Petra Mackroth reserviert.

Im zuständigen Bundesministerium existieren keine Zuständigkeiten für Nachtrennungsfamilien. Das BMFSFJ verweist zuständigkeitshalber auf das Bundesministerium für Justiz: auf Strittigkeit. Grundgesetz Art. 6 unterscheidet jedoch nicht zwischen "intakten" Familien und Nachtrennungsfamilien. Alle Familien - auch Nachtrennungsfamilien - stehen unter dem besonderen Schutz des Staates.  Familie und Elternschaft, Mutterschaft und Vaterschaft bestehen ein Leben lang. Das defizitäre Verständnis des BMFSFJ steht ein Stück weit für Staatsversagen.

Die Führungsspitze des BMFSFJ ist zu 75 % mit Frauen besetzt: Die Bundesministerin, zwei Staatssekretärinnen und ein Staatssekretär. Die Leitungen der politischen Abteilungen 2, 4 und 5 sind ausschließlich mit Frauen besetzt - eine 100 % Frauenquote. Das BGlG (vom BMFSFJ unter Manuela Schwesig 2015 erneuert) schreibt Geschlechterparität in den Führungsgremien der Bundesbehörden zwingend vor. Das Bundesministerium bricht die eigenen Vorgaben.

Bundesministerin Dr. Giffey verweigert authentischen Männerverbänden das Gespräch. Mit Vertretern von Frauen- und Mütterverbänden pflegt sie regelmäßigen Austausch, ebenso mit Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten und ihren Verbänden.

Das BMFSFJ bietet ausschließlich weiblichen Opfern von häuslicher Gewalt Hilfe an, ebenso für Opfer von sexuellem Missbrauch. Weibliche Täterschaft wird tabuisiert.

Das BMFSFJ beleidigtt pauschal getrennt erziehende Väter beim Thema Kindesunterhalt. Bundesministerin Giffey stellt sie als Unterhaltspreller dar und fordert für sie Führerscheinentzug als Sanktion: "Wer nicht zahlt, läuft". Ministerin Giffey unterschlägt die Faktenlage: Viele Väter sind aufgrund fehlender wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit nicht in der Lage, Unterhalt zu bezahlen (und sind deshalb rechtlich auch nicht dazu verpflichtet). Das vielfache Ausbleiben von Unterhaltszahlungen von unterhaltspflichtigen Müttern erwähnt die Ministerin nicht.


"Gender Budgeting":

Das BMFSFJ finanziert Frauenverbände. Im Jahr 2018 flossen u.a. folgende Beträge an:

  • Deutscher Frauenrat - Lobby für Frauen:  817.000 €
  • Business And Professional Women Germany (BPWG) / Equal Pay - Kampagne:  523.000 €
  • i.d.a-Dachverband / DDF-Geschäftsstelle (u.a. Feministische Sommer-Uni Berlin)  1,2 Mio. €
  • Feministische Sommeruni Berlin (siehe vor):  37.400 €
  • Weibernetz e.V. :  178.250 €

Das BMFSFJ finanziert authentische Männerverbände nicht:

  • Authentische Männerverbände erhielten:     0 €

Für die Erteilung vorstehend aufgeführter Auskünfte nach Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) stellte das BMFSFJ der IG-JMV im Jahre 2018 in Rechnung:

  • Gebühr: 240,-- €